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Abmahnung (FAQ) Abofallen

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"Abzocke" durch Abofalle ?

Sie sind Opfer einer Abofalle geworden ? In diesem Beitrag erfahren Sie (tatsächlich kostenlos!), wie Sie sich wehren können.

Abo- und Vertragsfallen

Seit einigen Jahren werden Verbraucher über sog. "Abo- und Vertragsfallen" im Internet systematisch geneppt. Es handelt sich dabei um Portale, die Downloads, Produkte oder Informationen versprechen. Der Zugang ist unter Angabe der Adressdaten und Bestätigung der Nutzungsbedingungen möglich - mitunter reicht schon die Angabe der Handynummer.

Das Dumme daran ist: es wird zwar suggeriert, daß der ganze Spaß nichts kostet. In den Nutzungsbedingungen ist dann aber meist versteckt, daß mit der Anmeldung ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen wird.
Gerne arbeiten die Anbieter dabei auch mit Tricks, zB dem Ausschreiben von Zahlen ("Neunzig Euro") oder einer schwer lesbaren Farbgestaltung, damit die genannten Beträge im Fließtextext nicht auffallen
Viele Internetnutzer machen sich aber nicht die Mühe, die meist unübersichtlich gehaltenen Bedingungen vollständig zu lesen.

Nach der Anmeldung erhält der Betroffene dann eine Rechnung per eMail. Wird hierauf nicht bezahlt, dann folgen (hartnäckige) Mahnungen durch Inkassobüro oder Anwalt.


Nicht alle Angebote sind unseriös

Auf vielen anderen Informationsseiten zu diesem Thema wird behauptet, daß grundsätzlich keine Zahlungspflicht bestünde, weil aufgrund einer Täuschung gar keine vertragliche Verpflichtung entstanden sei. Die Mahnungen könne man getrost ignorieren - Handlungsbedarf bestehe erst, wenn ein amtlicher Mahnbescheid vom Amtsgericht zugestellt werde.

Das mag zwar in vielen dieser Fälle zutreffen - aber eben nicht immer. Man kann nämlich nicht sagen, daß sämtliche dieser Angebote immer und in jedem Fall unwirksam sind.

Falsche Rechtstipps können teuer sein !

Solche pauschalen Empfehlungen können daher fatale Kosten zur Folge haben:

Hintergrund ist, daß der Verbraucher die von ihm behauptete Täuschung im Zweifel auch beweisen muß. Abgesehen davon sind ja auch nicht alle kostenpflichtigen Downloadseiten unseriös.

Reagiert man auf die Rechnungen nicht und wartet einen gerichtlichen Mahnbescheid ab, dann kann das womöglich teuer werden:
Im Prozess muß man dann beweisen können, daß tatsächlich eine Täuschung vorlag und man nicht erkennen konnte, daß das Angebot kostenpflichtig war. Und dieser Nachweis kann mitunter schwierig sein - denn die Anbieter sind "lernfähig" und bewegen sich manchmal auch durchaus noch in einer rechtlich zulässigen Grauzone.

Wenn es also dumm läuft, dann kommen zu den Abokosten auch noch die Prozesskosten hinzu.

Wie geht man vor

Wichtiger (und richtig) ist daher folgende Empfehlung:
Es handelt sich hier regelmäßig um Fernabsatzgeschäfte iSd. §§ 312b ff. BGB, bei denen der Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht hat.

Sie sollten daher nach Erhalt einer Rechnung/Mahnung klarstellen, daß Sie gar keine Bestellung getätigt haben bzw. einem Irrtum erlegen sind. Zusätzlich sollten Sie einen- etwaigerweise doch zustandegekommenen- Vertrag unbedingt widerrufen.

(Nur) dann haben Sie nämlich keine Beweissorgen und können es tatsächlich unbesorgt auf einen Rechtsstreit ankommen lassen:
in einem Prozess muß dann nämlich der Anbieter beweisen, daß kein Widerrufsrecht besteht und er auch alle gesetzlichen Informationspflichten beachtet hat. Und dieser Beweis wird ihm in der Regel nicht gelingen.

Formulierungsvorschlag/Musterbrief

Musterstadt, den ....

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Verwunderung habe ich heute Ihre Mahnung/Rechnung vom ... erhalten: diese weise ich zurück, ich habe zu keinem Zeitpunkt einen Vertrag mit Ihnen geschlossen. Rein fürsorglich erkläre ich die Anfechtung eines etwaigen Vertrages wegen Irrtums und Täuschung.

Hilfsweise erkläre ich den Widerruf einer von mir abgegebenen Vertragserklärung.

Mit freundlichen Grüssen
Max Mustermann

(Datum, Unterschrift)

Widerrufserklärung per Einschreiben/Fax

Im Zweifel müssen Sie nachweisen können, daß die Widerrufserklärung ordnungsgemäß abgesendet wurde.
Sie sollten diese daher am Besten per Einschreiben und/oder Fax an den Anbieter übermitteln.

Zur Not können Sie den Widerruf auch per eMail senden. Sie sollten dort dann aber im Feld CC: einen weiteren Empfänger eintragen, der ggf. als unabhängiger Zeuge den Erhalt der Mail bestätigen kann.

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Quellenhinweis: (C) RA Oliver Ebert, http://www.edv-recht.de