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Abmahnung (FAQ) Abofallen

Was ist eine Abmahnung ? Wer darf abmahnen ? Formerfordernisse und Zugang Unterlassungserklärung Vertragsstrafe Rechtsfolgen Einstweilige Verfügung Unterlassungsklage

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Abmahnung: Was ist eine Vertragsstrafe ?

Es bringt dem Geschädigten natürlich nichts, wenn ihm vom Rechtverletzer eine Unterlassung ohne jegliche Sanktionsmöglichkeit versprochen wird. Hält dieser sich später nicht mehr an diese Zusage, dann müsste der Geschädigte zunächst Klage erheben, um das bestandete Verhalten endgültig abstellen zu können.

Wiederholungsgefahr muß ausgeräumt werden

Die Vermutung einer sog. "Wiederholungsgefahr" kann vom Verletzer daher nur dadurch ausgeräumt werden, daß er dem Abmahnenden eine angemessene Strafzahlung für jeden Fall eines weiteren Rechtsverstosses anbietet. Der Verletzter muß daher die Ernsthaftigkeit seiner künftigen Rechtstreue durch ein sog. Vertragsstrafeversprechen unterstreichen.

Beispiel:
A. verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EURO an B. zu bezahlen.

Vertragstrafe: muß angemessen sein !

Nur wenn ein hinreichendes Vertragsstrafeversprechen angeboten wird, kann die ansonsten weiterhin als bestehend zu vermutende Wiederholungefahr ausgeräumt werden. Die angebotene Vertragstrafe muß abschreckende Funktion haben.

Man sollte daher keinesfalls auf die Idee verfallen, die vom Gegner verlangte Vertragsstrafe pauschal zu kürzen - dies kann dazu führen, daß die Unterlassungserklärung als nicht ernsthaft angesehen wird und die Wiederholungsgefahr fortbesteht: der Abgemahnte muß dann mit gerichtlichen Maßnahmen und weiteren, erheblichen Kosten rechnen.

Achtung: Vertragsstrafe bindet 30 Jahre !

Das in Zusammenhang mit einer Unterlassungserklärung abgegebene Vertragsstrafeversprechen bindet grundsätzlich bis zu 30 Jahren ! Man sollte eine vom Gegner vorbereitete Unterlassungserklärung daher keinesfalls ungeprüft unterschreiben.

Wir beraten Sie und helfen, den Umfang einer von Ihnen abzugebenden Unterlassungserklärung auf das erforderliche Mindestmaß zu modifizieren - und prüfen natürlich, ob und wie tief die Vertragsstrafe reduziert werden kann.