Kanzlei Schwerpunkte Vorträge & Veranstaltungen Medienpräsenz
Startseite Informationen Abmahnung (FAQ) Unterlassungserklärung

Informationen


Abmahnung (FAQ) Abofallen

Was ist eine Abmahnung ? Wer darf abmahnen ? Formerfordernisse und Zugang Unterlassungserklärung Vertragsstrafe Rechtsfolgen Einstweilige Verfügung Unterlassungsklage

Impressum

Abmahnung: Was ist eine Unterlassungserklärung ?

Mit der Abmahnung wird der Rechtsverletzer auf seinen Rechtsverstoß hingewiesen und zur Abgabe einer sog. "Unterlassungserklärung" gefordert. Mit dieser verpflichtet er sich, das beanstandete Verhalten in Zukunft zu unterlassen, sich also künftig rechtstreu zu verhalten.

Beispiel:
A. verpflichtet sich gegenüber B. es künftig zu unterlassen, als Unternehmer im Internet, insbesondere über die Internetauktionsplattform eBay, Waren zum Verkauf anzubieten, ohne ordnungsgemäß und vollständig auf ein dem Endverbraucher gesetzlich zustehendes Widerrufsrecht – u.a. gemäß den §§ 312 d, 355, 357 BGB – hinzuweisen

Unterlassungserklärung: ohne Bedingungen !

Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung muß durch ein hinreichendes Vertragsstrafeversprechen gesichert sein und sollte vom Abgemahnten auch nicht an irgendwelche Bedingungen geknüpft werden.